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Ein Vorschlag in Kurzform: Arbeit und Einkommen für alle


Die derzeitige Finanzierung der Rente und der Absicherung für Arbeitslosigkeit krankt an der Bindung an die Löhne und Gehälter. Lohndumping, Stellenabbau und die Bevölkerungsentwicklung (Überalterung der Gesellschaft) verringern die Reißfestigkeit des sozialen Netzes. Im Übrigen ist nicht einzusehen, warum nur Arbeitnehmer und Arbeitgeber das Netz finanzieren sollen. Es ist Aufgabe der Gesamtgesellschaft, dafür zu sorgen, dass Arbeitslose und Rentner über die Runden kommen. Das könnte durch eine Sozialsteuer, die nicht an der Beschäftigung, sondern am Umsatz zu bemessen wäre, organisiert werden.

Zur Menschenwürde gehört auch, eine Funktion in der Gesellschaft zu haben, und die wird unter anderem in der Regel durch einen Arbeitsplatz erreicht.Langfristig geht kein Weg daran vorbei, die erforderliche Arbeit auf mehr – möglichst auf alle arbeitsfähigen – Menschen zu verteilen und die Arbeitsleistung angemessen zu honorieren. Es ist pervers, von Fortschritt zu reden, wenn die technische Entwicklung die Reichen reicher und die Armen ärmer macht. Der Mehrwert aus den Leistungen von Maschinen und sonstigen technischen Einrichtungen muss allen zugute kommen, nicht nur den Kapitaleignern. Die Lohn-Nebenkosten sind (angeblich) eine Beschäftigungshürde. Die Arbeitgeber von diesen Kosten zu entlasten, könnte sie anregen, mehr Menschen zu beschäftigen. Als weitere Hürde wird der Kündigungsschutz genannt. Er könnte aber weitgehend durch eine andere Art von Kündigungsschutz ersetzt werden: Eine Trennung von Arbeitgeber und Beschäftigungsstelle könnte bedeuten, dass der Staat quasi als Arbeitgeber fungiert, der eine lebenslange Grundsicherung garantiert, und nur die Beschäftigungsstelle kündbar ist.

Zusammen mit dem Geld, das ohnehin aus der Staatskasse in die Finanzierung des sozialen Netzes fließt, könnte die Sozialsteuer, die den Betrag aufbringen sollte, den bisher die Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber ausmachen, eine Grundsicherung in zwei Stufen ermöglichen: 1) Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann für alle – auch für Kinder – zur Verfügung gestellt werden. 2) Wenn statt eines Beitragskontos ein Arbeitszeitkonto geführt würde, ließe sich die Grundsicherung aufgrund erbrachter Arbeitsleistung individuell aufstocken. Um die Aufstockung von vorn herein zu erreichen, sollte man sich verpflichten können, ein Lebensarbeitszeit-Konto zu erfüllen.

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